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Die elektronische Patientenakte (ePA)

Seit dem 1. Januar 2021 stellen Krankenkassen die elektronische Patientenakte gemäß des neuen Patientendaten-Schutz-Gesetzes zur Verfügung. Ziel ist laut Bundesregierung, eine sichere, nutzerfreundliche und barrierefreie digitale Kommunikation zwischen Behandelnden und PatientInnen zu ermöglichen. Zunächst können PatientInnen Befunde, Arztberichte oder auch Röntgenbilder…

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Datenschutzkonforme Videokonferenzen

In unserer heutigen Kommunikation sind Videokonferenzen nicht mehr wegzudenken. Deren Bedeutung hat sich durch die Corona-Krise noch weiter vergrößert. Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat aus diesem Grund im Oktober 2020 eine Orientierungshilfe veröffentlicht,…

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Neues Tool von Microsoft sorgt für Unruhe

Die Markteinführung des Produkts Microsoft Office 365 sorgte von Beginn an für Kritik. Diverse Einstellungsmöglichkeiten und die damit verbundene Unübersichtlichkeit machen es nicht geschulten Nutzern schwierig, die Einstellungen so datenschutzkonform wie möglich zu gestalten. Nun hat Microsoft eine neue Funktion…

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Kein Auskunftsanspruch für Insolvenzverwalter

In den Art. 12 ff. Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sind die Rechte der betroffenen Personen geregelt. Art. 15 DSGVO regelt das Auskunftsrecht der betroffenen Personen, dessen Reichweite und Grenzen schon einige Gerichte beschäftigt hat und auch in Zukunft noch beschäftigen wird. Das Bundesverwaltungsgericht…

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Zeiterfassung per Fingerabdruck

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg (Urteil vom 04.06.2020, Az.: 10 Sa 2130/19) hat entschieden, dass Arbeitnehmer die Nutzung eines Zeiterfassungssystems mittels Fingerabdrucks verweigern dürfen. In dem Fall führte der Arbeitgeber ein elektronisches Zeiterfassungssystem ein, das die Mitarbeiter mittels eines Fingerabdruckscanners identifizierte. Dafür…

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Vorsicht beim Faxen!

In einem Beschluss (Beschluss v. 22.07.2020 - Az.: 6 A 211/17) hat das OVG Lüneburg auf die Risiken bei der Verwendung von Faxgeräten zum Versand sensibler personenbezogener Daten hingewiesen. Im Rahmen eines Prozesses hatte eine Behörde ihrem Prozessbevollmächtigte wiederholt unverschlüsselt…

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